Textausgabe mit Synopse, Gesetzesmaterialien und ergänzenden Rechtsvorschriften Das neue Straßen- und Wegegesetz für Nordrhein-Westfalen von 2016 mit Gesetzesmaterialien und weiteren Vorschriften. Mit der Novelle des StrWG NRW von 2016 erfolgte u. a. die Gleichstellung der Errichtung von Radschnellwegen mit dem Landesstraßenbau. Enthalten sind neben dem neuen StrWG NRW die erläuternden Gesetzesmaterialien zur Neuregelung einschließlich einer Synopse von altem und neuem StrWG. Ergänzt wird die Textsammlung mit einer Reihe weiterer Rechtsvorschriften: Straßenreinigungsgesetz NRW, VwVfG NRW, KAG NRW, UVPG NRW und des Bundes. Die Textausgabe richtet sich sowohl an Kommunen und Landesbehörden in Nordrhein-Westfalen als auch an Straßenbauunternehmen, Planung und die Rechtspflege sowie Grundeigentümer. StrWG,SH - Straßen- und Wegegesetz - Gesetze des Bundes und der Länder. Titelangaben Erscheinungsdatum 22. 02. 2017 Verfügbarkeit sofort lieferbar ISBN 978-3-946374-32-9 Suchmaschine unterstützt von ElasticSuite
Abschnitt Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen Bauliche Anlagen an Straßen 25 Entschädigung bei Anbaubeschränkungen 26 Freihaltung der Sicht bei Kreuzungen und Einmündungen 27 Anlagen der Außenwerbung 28 (weggefallen) 29 Schutzmaßnahmen 30 Schutzwald 31 Pflanzungen an Straßen 32 5. Abschnitt Straßenkreuzungen, Kreuzungen mit Gewässern Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen 33 Kostentragung bei Kreuzungen öffentlicher Straßen 34 Unterhaltung der Kreuzungen öffentlicher Straßen 35 Kostentragung bei Kreuzungen mit Gewässern 35a Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern 35b Ermächtigung zu Rechtsverordnungen 36 6.
Häufige Anwendungsfälle sind z. B. das Aufstellen von Gerüsten, Schuttmulden und/oder Baumaterial im öffentlichen Verkehrsraum. Die verkehrlichen Verhältnisse müssen dies natürlich zulassen und Gefährdungen dürfen dadurch nicht entstehen. Oft erfordert eine Sondernutzungserlaubnis auch einen Antrag auf eine Verkehrsrechtliche Anordnung, da Straßen gesperrt werden müssen oder eingeengt werden. Straßen und wegegesetz nrw video. Die Erlaubnis für die Sondernutzung wird auf Zeit oder Widerruf erteilt und kann auch mit Auflagen verbunden werden. Antrag Sondernutzung Baumaßnahmen Sondernutzungserlaubnis für Infostände nach § 18 Straßen- und Wegegesetz NRW Wenn Sie eine Straße über den allgemein üblichen Gebrauch für besondere Zwecke in Anspruch nehmen wollen, erteilen wir Ihnen die dafür notwendige Sondernutzungserlaubnis. Häufige Anwendungsfälle sind z. Infostände oder Infopavillons. Das Verteilen von Flyern in der Fußgängerzone ist erlaubnisfrei. Sollten Sie Fragen zu möglichen Standorten haben, sprechen Sie uns an. Die Erlaubnis für die Sondernutzung wird auf Zeit oder Widerruf erteilt und kann auch mit Auflagen verbunden werden.
zu Seitennavigation Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument) In der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 1995 (GV. NW. S. 1028, 1996 S. 81, 141, 216, 355, 2007 S. 327) Zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 1. Februar 2022 (GV. NRW. S. 122) Inhaltsverzeichnis (1) §§ Erster Teil Allgemeine Bestimmungen 1. Abschnitt Grundsatzvorschriften Geltungsbereich 1 Öffentliche Straßen 2 Einteilung der öffentlichen Straßen 3 Straßenverzeichnisse und Straßennummern 4 Ortsdurchfahrten 5 Widmung 6 Einziehung, Teileinziehung 7 Umstufung 8 Straßenbaulast 9 Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit 9a Duldungspflichten im Interesse der Unterhaltung 9b 2. Straßen und wegegesetz nrw der. Abschnitt Eigentum Wechsel der Straßenbaulast 10 Eigentumserwerb 11 Rückübertragung von Eigentum und Vorkaufsrecht 12 Grundbuchberichtigung und Vermessung 13 3. Abschnitt Gemeingebrauch, Sondernutzungen und sonstige Benutzung Gemeingebrauch 14 Straßenanliegergebrauch 14a Beschränkungen des Gemeingebrauchs 15 Vergütung von Mehrkosten 16 Umleitungen 16a Verunreinigung, Abfall 17 Sondernutzungen 18 Sondernutzung durch stationsbasiertes Carsharing 18a Sondernutzungen an Ortsdurchfahrten und an Gemeindestraßen 19 Sondernutzungsgebühren 19a Straßenanlieger, Zufahrten, Zugänge 20 Besondere Veranstaltungen 21 Unerlaubte Benutzung einer Straße 22 Sonstige Benutzung 23 Enteignungsbeschränkung 24 4.
3. 2022, Seite 140)
"Carsharing muss dort angeboten werden, wo potenzielle Kunden wohnen. Das sind besonders die dichtbebauten Stadtteile der Kernstadt. Hier sind allerdings die Parkplätze rar, so dass Carsharing-Unternehmen eine bessere Marktdurchdringung erschwert wird. Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen | Hansestadt Wesel am Rhein. " Daher sei es wichtig, dass unbürokratische Lösungen entwickelt und in unkompliziert anzuwendenden Vorschriften verankert werden, die den örtlichen Straßenverkehrsbehörden die zügige Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen. Auch die Stadt Köln will aufgrund der steigenden Nachfrage nach Carsharing den Anbietern entsprechender Modelle die Möglichkeit einräumen, weitere feste Sharing-Stationen zu eröffnen oder vorhandene Stationen zu erweitern. Künftig sollen 25 statt wie bisher 15 Prozent der mit einem Verbrennungsmotor ausgestatteten Fahrzeuge eines Carsharing-Anbieters an festen Stationen im öffentlichen Straßenraum platziert werden dürfen. Dies sieht eine Beschlussvorlage des Dezernats für Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vor, die nun zur Beratung den politischen Gremien vorgelegt wurde.