Die Widerspruchsstelle ist also dem Gerichtsverfahren vorgeschaltet und zumindest mit gleichen Kompetenzen in der Sache ausgestattet wie ein Gericht. Der Widerspruchsbescheid, mit welchem abgeholfen wird oder auch nicht, muß ebenfalls eine Rechtsbehelfsbelehrung aufweisen, des Inhalts etwa, daß binnen eines Monats gegen den ursprünglichen Bescheid in der Fassung des Widerspruchsbescheides Klage erhoben werden kann. I. Der Sozialgerichtsprozeß (Klage, Berufung, etc. ) 1. Ist das Gerichtsverfahren kostenfrei? 2. Muß das Gericht von Amts wegen die Tatsachen ermitteln? 3. Muß das Gericht von Amts wegen ein Gutachten einholen? 4. Welche Gutachter zieht das Gericht heran? Kann ich Begutachtung durch Berufsgenossenschaftliche Klinik ablehnen? — EnableMe Community. 5. Der Gutachter Ihres Vertrauens nach § 109 SGG 6. Kann das Gericht einen BG-Gutachter hören? 7. Wann kann ein Gutachter abgelehnt werden? 8. Kann ein Richter abgelehnt werden? 9. Darf der Richter gegen Sie Mutwillenskosten verhängen? G.
#1 Hallo Forenmitglieder, als Neuling im Forum für Unfallopfer habe ich eine Frage: Seit Oktober 2013 ist eine Verdachtsanzeige wegen Anerkennung als Berufskrankheit bei der BG gestellt. Im Frühjahr 2014 fand die Sichtung des Arbeitsplatzes durch Mitarbeiter der BG in der Firma statt. Im September 2014 hatte ich den Termin beim Arbeitsmediziner bezüglich meiner Erkrankung. Das medizinische Gutachten des Arbeitsmediziners liegt mir persönlich seit Dezember 2014 vor. Nun zur Frage: Wie lange dauert es, bis die BG hierzu Stellung nimmt, die Berufskrankheit anerkennt und ein Gutachten erstellt? Gibt es eine gesetzliche Frist innerhalb dessen die BG ein Gutachten erstellen muss? Vielen Dank! #2 Begutachtung Hallo Kalfatermann, Ich hatte am 17. 11. 2014 eine Begutachtung. Das Gutachten wurde am 22. 12. Gutachter bezüglich BG. 2014 geschrieben und der BG zugesannt. Am 09. 01 2015 wurde das Gutachten an mich versendet. Ich bin irgendwie irritiert, bekammst du das Gutachten vom Arbeitsmediziner, oder von der BG. Gruß lupo 1 #3 Das medizinische Gutachten geht zunächst an die BG.
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