(Vgl. § 282 2. Hs BGB) Grds. : Einmalige Pflichtverletzung nah § 282 BGB nicht ausreichend. Außer wenn es sich um eine schwerwiegende Verletzung handelt (Straftaten). Gläubiger muss Schuldner hinsichtlich der Pflichtverletzung abmahnen. Nur wenn es weiterhin zu Pflichtverletzungen der selben Art kommt, ist Unzumutbarkeit gegeben. Begeht Schuldner mehrere Pflichtverletzungen, so kann Unzumutbarkeit aus der Unzuverlässigkeit des Schuldners bejaht werden. Beachte bei Unzumutbarkeit: bei der Prüfung des § 282 BGB ist dieser Punkt der wichtigste! Denn bei diesen Fällen geht es um Schadensersatz statt der Leistung wegen einer Verletzung aus einer Nebenpflicht (Verhaltenspflicht) gem. 2 BGB. Daher ist immer eine Abwägung zwischen Unzumutbarkeit des Schuldners und dem Interesse des Gläubigers erforderlich. Vorteilsannahme nach § 331 StGB. Rechtsfolge: Schadensersatz neben der Leistung Schadensersatz wegen schlichter Schutzpflichtverletzung, d. ohne Unzumutbarkeit, § 280 Abs. 1 BGB Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB Pflichtverletzung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 Abs. 1 Satz 1 BGB.
Etwas anderes gilt, wenn die andere Partei bestimmte Aufklärungs- oder Auskunftspflichten treffen. Definition: Aufklärungs- bzw. Auskunftspflichten verpflichten eine Partei, den anderen Teil über bestimmte Umstände zu informieren. Beispiel: Der Verkäufer ist bei falschen Angaben, die sich nicht auf Sachmängel beziehen, gegenüber dem Käufer nicht verpflichtet, diesen über sämtliche Umstände, die bedeutsam sein könnten, zu informieren. Bestehen bei der Käuferseite hingegen etwaige Fragen, so entsteht bei dem Verkäufer eine Pflicht, die erhoffte Beantwortung vollumfänglich und wahrheitsgetreu zu erteilen oder aber zu verweigern. Bei falscher Antwort (auch aus Fahrlässigkeit) hat der Käufer einen Schadensersatzanspruch. Schadensersatz statt oder neben der Leistung beim Deckungskauf | iurastudent.de. Tätigt der Verkäufer nach Beendigung des Vertrages unwahre Angaben, die sich auf die Beschaffenheit der Sache beziehen, so kann der Käufer Ersatz des Schadens verlangen, der ihm dadurch entstanden ist. Bei Ansprüchen wegen falscher Angaben, die sich auf Sachmängel beziehen, könnten dem Gläubiger neben den Mängelrechten weitere Rechte zustehen.
Zuletzt müsste auch ein Schaden entstanden sein. Defintion: Schaden ist jede unfreiwillige Vermögenseinbuße. Die Berechnung des Schadens gem. §§ 249 ff. BGB richtet sich grds. nach der Differenzhypothese. Diese besagt, dass ein Schaden in der Differenz, die sich aus zwei Vermögenslagen ergibt, besteht. Verglichen werden dabei die Vermögenslage, die durch die Pflichtverletzung geschaffen wurde und die Vermögenslage, die bestünde, wenn das Ereignis hinweggedacht würde. Schadensersatz neben der leistung schéma de cohérence. Ist der jetzige Wert des Vermögens beim Geschädigten geringer als der Wert ohne das die Ersatzpflicht auslösende Ereignis, so liegt ein Vermögensschaden vor. Tipp: Schau dir am besten hier unser Video zur Schadensberechnung gem. BGB an! Der konkrete Umfang des Schadens richtet sich im weiteren nach der jeweiligen Schadensersatznorm. Annex: Schadensersatz statt der Leistung oder neben der Leistung? Ein Punkt, welcher im Rahmen der Prüfung von Ansprüchen gem. der §§ 280 ff. BGB eigentlich ganz zu Beginn kurz erläutert werden sollte, ist die Frage, ob es sich um einen Schadensersatz statt oder neben der Leistung handelt.
Schema: Schadensersatzansprüche Schuldrecht AT, Zivilrecht Bei Schadensersatzansprüche spielt Unmöglichkeit gem. § 275 BGB eine sehr große Rolle. Einen ausführlichen Artikel von uns über Unmöglichkeit findest Du hier. Bei diesem Artikel werden verschiedene Arten von Schadensersatzansprüche im Überblick aufgezeigt. (mehr …) Read More SHARE