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Die Amtsgebühren werden zudem von Zeit zu Zeit geändert. Recherche: Wie recherchiere ich bereits vorhandene Marken? Je höher das wirtschaftliche Interesse und das Sicherheitsbedürfnis, desto mehr wird man in Recherchearbeiten investieren. Namen oder Logos können nämlich, selbst wenn der Schutz erteilt wird, mit bereits vorhandenen Marken, Namen, Geschäfts- oder Produktbezeichnungen, etc. in Konflikt geraten. Ab wann darf man den (R)-Schutzvermerk für Marken verwenden? - Steiger Legal. Je phantasievoller der Begriff und origineller ein Logo, umso kleiner die Konfliktwahrscheinlichkeit. Um einen starken Markenschutz zu erzielen empfehlen wir daher, vor der Anmeldung nach identen und ähnlichen (verwechselbaren) Marken, Produkten etc. zu suchen oder suchen zu lassen. Vor allem bei einfachen Wortmarken ist durch ihren weniger breiten Schutzumfang eine Recherche unbedingt empfehlenswert, ebenso bei umfangreichen Auslandsanmeldungen. Die Recherche liefert Informationen darüber, ob die Marke in gleicher oder ähnlicher Form in den gewünschten Ländern/Produktbereichen bereits existiert.
Was kann als Marke geschützt werden? Als Marke ("Trademark") eingetragen werden können grundsätzlich Kennzeichen, welche geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens zu unterscheiden, und bei denen keine sogenannten absoluten Schutzausschlussgründe vorliegen. Marken dürfen nicht Gemeingut bilden (was inbesondere bei Angaben, welche die gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen beschreiben, der Fall ist) noch täuschend sein und nicht gegen die guten Sitten, die öffentliche Ordnung oder geltendes Recht verstossen. Registrierte marken schweizer. Beschreibende Markenelemente sind zwar zulässig, wenn überdies unterscheidungskräftige Bestandteile vorhanden sind, sie geniessen aber markenrechtlich keinen oder lediglich marginalen Schutz. Unzulässig sind täuschende Markenbestandteile. Je phantasievoller und damit kennzeichnungskräftiger eine Marke ist, desto grösser ist ihr Schutzumfang. Neben reinen Wortmarken, Wort-/Bildmarken (auch kombinierte Marken genannt), Bildmarken und Kennzeichen, die aus Zahlen- und/oder Buchstabenkombinationen zusammengesetzt sind, gibt es auch Formmarken (dreidimensionale Marken) und Hörmarken.
Fragen Sie die Spezialisten, wenn Sie nicht sicher sind. Stand: 15. 12. 2021