Während der Herausgabeanspruch gemäß § 985 BGB besondere Relevanz im Bereich des Sachenrechts vorzeigt, taucht diese grundlegende Norm in fast jedem zivilrechtlichem Teilgebiet auf. So liegt es auf der Hand, dass du diese auf den ersten Blick recht simple Norm im Schlaf beherrschen können solltest. Werfen wir also einen Blick auf das entsprechende Prüfungsschema. Herausgabeanspruch gemäß § 985 BGB A. Anspruchsteller ist Eigentümer Der Anspruchsteller muss Eigentümer der herausverlangten Sache sein. An dieser Stelle wirst du häufig eine chronologische Prüfung der Eigentümerstellungen anbringen müssen. B. Herausgabeanspruch 985 bgb schema definition. Anspruchsgegner ist Besitzer der Sache Hier ist in erster Linie der unmittelbare Besitzer gemeint. Macht der Eigentümer diesen Anspruch gegen den mittelbaren Besitzer geltend, so kann er nicht die Herausgabe selbst, sondern nur die Abtretung des Herausgabeanspruchs verlangen. C. Keine Einwendungen des Besitzers gemäß § 986 BGB Der häufigste Fall ist hier eine Besitzberechtigung durch ein Besitzmittlungsverhältnis.
Schemata (§§985, 929 S. 1, 812 I 1 Alt. 1 BGB) Obersatz: A k önnte gegen B einen Anspruch auf Herausgabe des Mofas gem. § 985 BGB haben. I. Eigentum F raglich ist, ob A Eigentümer des Mofas ist. Ursprünglich Ursprünglich war A Eigentümer des Mofa s. II. Eigentumsverlust dur ch Uebe r eignung an B, § 929 S. 1 B GB A k önnte jedoch das Eigentum durch eine wirksame Ueber eignung des Mofas an B gem. § 929 S. 1 BGB verlor en haben. a. Bewegliche Sache, § 90 B GB b. Inhalt des Herausgabeanspruchs aus § 985. Dingliche Einigung dinglicher V ertrag = V erf ügungsgeschäf t A und B müssten s ich über den Eigentumsüber gang geeinigt haben. Dies geschieht durch einen dinglichen V ertrag. i. Inhalt (gerichtet auf die Uebertragung des Eigentums, Auslegung §§ 133, 157 B GB) In der Uebergabe des Mofas an B ist ein k onkludentes Einigungsangebot des A, in der Entg egennahme dur ch B eine ko nkludente Annahme zu sehen. Es wur de also eine dingliche Einigung erzi elt. ii. K eine r echtshinder nden Einwendungen (§§ 107, 1134, 138 II, 142 I, 164 I B GB) Achtun g, beachte T r ennungs- und Abstraktionsprin zip Zu prüfen ist, ob diese Einigung wirksam ist.
S. v. § 986. Hinweis Hier klicken zum Ausklappen Das ist auch nur konsequent im Hinblick auf den oben erarbeiteten Charakter des Anspruchs aus § 985 als dinglicher oder absoluter Anspruch gegen jedermann. Es wäre widersinnig, wenn dieser alleine aufgrund des Bestehens eines Vertragsverhältnisses ausgeschlossen wäre. Die Übereignung nach §§ 931, 929 S. 1 BGB - Julian Drach - Sachenrecht. Daher kann z. B. ein Vermieter vom Mieter nach Beendigung des Mietvertrages die Herausgabe der Mietsache nicht nur nach § 546 Abs. 1, sondern falls er wie im Regelfall Eigentümer ist, auch nach § 985 verlangen, da das Recht des Mieters zum Besitz der Mietsache mit Beendigung des Mietvertrages weggefallen ist.
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